Gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit

Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und die Menschheit wurde von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft befreit. Der Nationalsozialismus brachte ausgehend von Deutschland Krieg, Unterdrückung, Terror, Leid und Tod über Europa und die Welt. Der Sieg der Alliierten und die bedingungslose Kapitulation der Deutschen am 8. Mai 1945 befreite die Welt von Nazi-Deutschland. Dieser Tag muss uns mahnen, die Gewaltherrschaft des Nazi-Regimes nie in Vergessenheit geraten zu lassen. Es ist ein Tag des Gedenkens an die zahlreichen Opfer des Krieges und der Shoa, von Antisemitismus, Faschismus und Rassismus.

Gedenken bedeutet dabei mehr als die Betrachtung historischer Fakten. Es geht darum, wie wir den Anspruch “Nie wieder!” in unserem Denken und Handeln umsetzen, wie wir als Gesellschaft in Deutschland dafür auch in Zukunft Sorge tragen wollen. Es geht um den verantwortlichen Umgang der heutigen Generationen mit dieser historischen Schuld. Das Bewusstsein für die Tragödie der Vergangenheit muss weiterhin Leitlinie sein für die deutsche Europa-, Friedens- und Menschenrechtspolitik der Gegenwart.

Die Erinnerungskultur geht in eine neue Phase in einer Zeit, in der die meisten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen nicht mehr leben und nicht mehr selbst berichten können. Es ist gerade deshalb unsere gesellschaftliche Aufgabe, Zeit und Raum für neue Formen des Gedenkens zu schaffen, wie etwa eine jährlich wiederkehrende Gedenkminute, in der das gesamte gesellschaftliche Leben stillsteht und alle gemeinsam innehalten.

Den 8. Mai wollen wir zum bundesweiten Gedenktag machen, als Zeichen gegen Gewaltherrschaft, Antisemitismus und Rassismus, als Zeichen für Frieden und Demokratie. Aber es geht nicht nur darum, einmal im Jahr zu gedenken, sondern auch die bestehenden Kontinuitäten ausgrenzender, antisemitischer und rassistischer Ideologie zu benennen und zu bekämpfen. Gedenkarbeit muss als grundlegender Bestandteil einer umfassenden Demokratiebildung stärker in den Lehrplänen der Schulen verankert werden.

Denn Rassismus und Antisemitismus sind nach wie vor tief in Teilen unserer Gesellschaft verankert. Der Terroranschlag in Hanau auf zwei Shisha-Bars, der Angriff auf die jüdische Gemeinde in Halle am jüdischen Feiertag Jom Kippur – sie stehen exemplarisch für die antisemitische und rechtsextreme Gefahr, die Menschen in unserem Land weiterhin bedroht.

Wir müssen unser demokratisches Zusammenleben gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit verteidigen. Das sind wir den Opfern des Nationalsozialismus und unserer Demokratie schuldig. Auch daran sollten wir uns an diesem Tag erinnern.

Erklärung Bundesvorstand Bündnis90/Die Grünen