Henstedt-Ulzburg, 2. Mai 2023 – Die Henstedt-Ulzburger GRÜNEN beantragen erneut, dass sich die Gemeinde der Initiative LEBENSWERTE STÄDTE DURCH ANGEMESSENE GESCHWINDIGKEITEN anschließt. Das Ziel der Initiative ist es, Kommunen zu ermöglichen, nach eigenem Ermessen Höchstgeschwindigkeiten im eigenen Straßennetz festzulegen, wo es aus Sicht der lokalen EntscheidungsträgerInnen einen Mehrwert schafft. Nachdem der Antrag im letzten Planungs- & Bauausschuss aus Zeitgründen nicht behandelt werden konnte, erhofft sich die Partei, hier im nächsten Ausschuss Fortschritte zu machen. Dieser findet am 3. Juli 2023 und damit nach der Kommunalwahl statt.

Verena Grützbach, Gemeindevertreterin der GRÜNEN und damals für die Partei im Ausschuss anwesend, erinnert sich noch gut an die Sitzung, in der der Antrag von allen anderen Parteien und Wählergemeinschaften abgelehnt wurde. „Die Argumente, die damals gegen unseren Antrag vorgebracht wurden, waren so vielfältig wie nichtssagend.“, so Grützbach. „Während die Verwaltung anmerkte, dass die bisherigen, teilnehmenden Gemeinden und Städte deutlich größer als Henstedt-Ulzburg seien und wir deshalb nicht dazu passen, wurden von Seiten der anderen Parteien Formalia wie fehlende Unfallstatistiken, vorhandene Bustaktungen oder ein Wildwuchs an Geschwindigkeitsbegrenzungen ins Feld geführt. Das zeigt uns, dass der Kern unseres Anliegens leider nicht verstanden wurde.“

Dazu käme, so Grützbach, dass sich die Sachlage seit dem vergangenen Sommer geändert hätte. Mit dem nun beschlossenen Vollausbau der Wilstedter Straße schafft die Gemeinde eine neue Hochrisikotrasse für Fahrradfahrer:innen, auf der weder eine Geschwindigkeitsbegrenzung noch ein ausreichend gesicherter Radweg vorgesehen ist. Noch in der Sitzung, in der der Ausbau beschlossen wurde, kündigten die GRÜNEN daher an, mit dem erneuten Antrag auf Beitritt zur Initiative den Rechtsrahmen anpacken zu wollen, um hier mittelfristig wieder eine Geschwindigkeitsreduzierung durchzusetzen. Dazu Grützbach: „Die Wilstedter Straße ist eine Hauptverkehrsader für Radfahrer:innen aller Altersklassen und ein hochfrequentierter Schulweg. Hier sehen wir zu den aktuellen Ausbauplänen noch deutlichen Handlungsbedarf.“

Hauke Welp, Sprecher der Henstedt-Ulzburger GRÜNEN, erhofft sich durch den späten Ausschusstermin einen neuen Schwung in der Debatte. „Wir setzen darauf, dass sich durch die Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen insoweit ändern, als dass wir die dringend notwendige, radikale Mobilitätswende auch in Henstedt-Ulzburg vorantreiben können.“