Pressekonferenz Bündnis90/Die Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck live auf ntv. Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm

Drei Jahre lang hat die gesamte Partei an dem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet. Zwei große Grundsatzkonvente, acht Regionalkonferenzen in den Ländern, 550 Mitgliederbegehren auf Beteiligungsgrün, unzählige Diskussionen in Kreisverbänden, Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften und in anderen Gremien: Die Diskussionen über unser Grundsatzprogramm haben die Partei bewegt und auch vielen Neumitgliedern die Türen zu uns Grünen geöffnet. Wir danken euch für eure Debatten, eure wichtigen Inputs, eure kritischen Rückmeldungen und für euer Engagement.

Wir legen heute einen Programmentwurf vor, der nicht nur für eine neue Phase der Partei steht. Er soll für den Beginn einer neuen Phase der Politik für eine neue Epoche stehen.

Die Aufgabe unserer Zeit ist es, eine krisenfeste Gesellschaft demokratisch zu gestalten. Das gilt umfassend: Vorsorge ist als Grundpfeiler der Sicherheit zu verankern und Veränderung als Fundament für Halt zu begreifen. So müssen grundlegende Dinge geändert werden: Wohlstand ist im Sinne von Klimaneutralität, Vorsorge und Gerechtigkeit neu zu definieren und die Politik darauf auszurichten. Um Krisen zu meistern, braucht es Zusammenhalt – zwischen Stadt und Land, global und europäisch, zwischen Jung und Alt, in einer Gesellschaft, die allen Bürger*innen die gleichen Rechte und Möglichkeiten gewährt, die die Unterschiedlichkeit von Menschen und Regionen als Stärke und Wert begreift, die die Gleichberechtigung der Geschlechter fördert und Frauen stärkt, die Minderheiten schützt und die Spannungen durch Respekt ausgleicht.

Wir sind die ersten, die für diese neue Zeit versuchen eine politische Antwort zu geben.

Wir wollen mit der Mehrheit eine krisenfeste Gesellschaft schaffen und durch diese Veränderung neuen Halt geben.

Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm
https://cms.gruene.de/uploads/documents/202006_B90Gruene_Grundsatzprogramm_Entwurf.pdf?fbclid=IwAR2z2JBWRHgABHArZU8arJgyL4hUjLtAIJ1EMrNdR71KiWqA26NNRp-AMTw

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