Der Landesvorstand und die grüne Organisation GAR-SH (Grüne und Alternative in den Räten) hatten am 24.03.2020 Kommunalpolitiker der grünen Fraktionen aus Gemeinden, Städte und Kreistagen zu einer Videokonferenz eingeladen.72 Teilnehmer*innen nahmen an der Konferenz, die von der Landesvorsitzenden Ann-Kathrin Tranziska moderiert wurde, teil…

Teilnehmer*innen aus der Landtagsfraktion der Grünen waren Ines Strehlau (Schule, Kommunales berufliche Bildung, norddeutsche Kooperation) und Andreas Tietze (Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses Mobilität, Tourismus, Wohnungsbau)

Diese Videokonferenz kann man schnell umreißen. Um die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen ist auch unsere kommunalpolitische Arbeit eingeschränkt. Vieler Orte sind die Sitzungen bereits abgesagt, was auch richtig ist. Aber es muss auch weiter gehen, denn dieser Ausnahmezustand kann noch einige Wochen vielleicht auch Monate anhalten.

Darüber, welche Sitzungen stattfinden sollten und welche nicht und wie diese aussehen können, damit wir in dieser Zeit als Politiker in den Kommunen und Kreisen Beschlüsse fassen können und wie wir unsere politische Arbeit in den Ortsfraktionen gestalten sollten, haben sich die Teilnehmer*innen der Konferenz ausgetauscht.

Die Themen in der aktuellen Situation betreffen dabei auch die rechtliche Beurteilung der Notwendigkeit und Durchführung von Präsenzsitzungen der Gremien und Ausschüsse, betreffen die in der Gemeindeordnung verankerte Anwesenheitspflicht der Gemeindevertreter*innen an Sitzungen und die Frage, wie die Öffentlichkeit der Gremiensitzungen gesichert werden kann.
Für alle Themen ist ggf. eine Anpassung rechtlicher Vorgaben erforderlich, auch um festzustellen, dass es künftig nicht verboten sein darf Videokonferenzen für Gremiensitzungen durchzuführen zu können.

Insgesamt beeindruckend, dass 72 Teilnehmer*innen sehr diszipliniert diskutieren und zeitgleich auch noch über Chats Fragen an die Landespolitiker stellen konnten.

„Eine gute zielorientierte Diskussion und eine dem Thema angemessene Sitzungsdauer. Ich bin hocherfreut über die Disziplin, die Qualität der Beiträge und die Ergebnisse der Videokonferenz“, erklärt kurt Göttsch, Fraktionsvorsitzender der Grünen in H-U, der an der Konferenz teilgenommen hat. „Eine Wiederholung ist wünschenswert. Videokonferenzen können ein Kommunikationsmittel der Zukunft werden, wir werden heute Abend unsere erste grüne Fraktionssitzung als Videokonferenz durchführen. Morgen nutzen wir diese Möglichkeit für den Grünschnack.“

Die Landtagsabgeordnete Ines Strehlau hat viele Fragen der grünen Politiker*innen und entsprechende Hinweise, Anregungen für die weiteren Diskussionen in der Landtagsfraktion und mit den anderen Parteien im Landtag mitgenommen. Wir sind gespannt über die weiteren Erfahrungen, die jetzt überall bei den Grünen gesammelt werden und über den weiteren Verlauf der politischen Diskussionen.
Bild: Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska: